Kommunisten auf den Wahlzettel! Jede Unterschrift zählt!

KPD-Liste4-464x261Die DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen 2017 (Presseerklärung des Parteivortsandes). Mit den Kommunisten steht endlich wieder eine echte antikapitalistische Alternative auf dem Wahlzettel. Jede Stimme für uns ist eine klare Absage an dieses System. Der Kapitalismus lässt Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, drängt die Welt immer näher an den Rand des nächsten großen Krieges und zwingt selbst in den reichen Ländern Millionen von Menschen durch Sozialabbau und Arbeitslosigkeit in die Armut. Dagegen müssen wir gemeinsam ankämpfen! Die DKP tut dies mit ihrem Sofortprogramm.

Bevor die DKP es tatsächlich auf die Wahlzettel schafft, muss sie allerdings noch eine große Hürde nehmen. In Baden-Württemberg müssen wir 2000 Unterstützerunterschriften sammeln. Diese sind nur gültig, wenn die unterzeichnenden Personen in Deutschland wahlberechtigt sind. Jede Unterschrift zählt! Jeder und jede einzelne kann helfen!

Hier gibt es das Unterstützerformular zum Download

So funktioniert’s: Einfach das Formular ausdrucken und vollständig ausfüllen. Dann von der Gemeindebehörde im Wohnort (Rathaus) auf dem Formular bestätigen lassen, dass man wahlberechtigt ist. Das fertig ausgefüllte und bestätigte Formular per Post an unser Bezirksbüro schicken: Bezirksvorstand DKP Baden-Württemberg, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblingerstr. 105, 70199 Stuttgart

Und dann? Das wichtigste nicht vergessen. Im September 2017 wählen gehen und Kommunisten wählen!

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Internationaler Frauentag 2017

Frauentag_2017_Entwurf.cdrDer Frieden ist bedroht in unserem Land wie nie zuvor seit 1990. Die Welt ist aus den Fugen. Aufrüstungskosten, Militarisierung und Kriegsvorbereitung greifen unser Gesundheitswesen, unsere Schulen, unser gesellschaftliches Zusammenleben an. Frauen, die für den Frieden kämpfen, kämpfen für das Wichtigste, was es gibt – für sich, für ihre Kinder, ihre Familien, ihre Kolleginnen und Kollegen!
Das Arbeitsleben der meisten Frauen ist durch wachsende Unsicherheit, Ungleichheit in der Bezahlung und die Aussicht auf Altersarmut geprägt, prekär ist
normal … „Frauen, die sich wehren, wehren aller Menschen Plag“, heißt es in dem Lied „Brot und Rosen“. Gemeinsam kämpfen für die eigenen Interessen,  in der Gewerkschaft, im Betriebs- oder Personalrat ist unsere Losung!
Und Solidarität ist das Zauberwort, das uns hilft, Niederlagen zu verdauen aber auch Siege zu feiern. Solidarität ist das Zaubermittel, das Konkurrenz aufheben kann, zwischen Deutschen und Ausländern, zwischen Jung und Alt, zwischen Frau und Mann – bis wir hoffentlich in nicht allzu ferner Zukunft die Spaltung unserer Klasse überwinden werden.

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Unsere KandidatInnen für die Bundestagswahl

Kandidatenflyer BTW 2017_hinten - Kopie_kleinAlle weiteren Infos zur Kandidatur der DKP gibt’s auf unserem DKP Nachrichtenportal

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LLL Wochenende 2017

LLL-2017-2Am zweiten Januarwochenende 2017 werden wieder tausende Menschen in Berlin zusammenkommen, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den beiden Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands, zu gedenken. Zusammen mit dem russischen Kommunisten W.I. Lenin und anderen waren sie es, die angesichts der Barbarei des Ersten Weltkriegs das tiefe Bedürfnis unter den Völkern nach Frieden zum Ausdruck brachten – und die Einsicht, sich dafür zu organisieren – gegen eine Minderheit von Reichen, die ein Interesse an diesem Krieg hatte. Es war die russische Oktoberrevolution vor 100 Jahren, die die Tür öffnete für eine Zukunft ohne Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung.

Leider wird es dieses Jahr keinen eigenen Bus aus Baden-Württemberg geben, falls ihr auf eigenen Faus nach Berlin fahren wollt findet ihr alle wichtigen Infos zur Konferenz hier und .

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Kommunaler Klassenkampf!

Reinhard Püschel

Reinhard Püschel, DKP-Stadtrat in Heidenheim: „Ich kandidiere für die DKP zur Bundestagswahl, um mich dafür einzusetzen, dass die Kommunen mehr Geld von Bund und Land bekommen, um ihre notwendigen Aufgaben umsetzen zu können“.

Seit 41 Jahren ist die DKP im Heidenheimer Gemeinderat vertreten. Unser Heidenheimer Genosse Reinhard Püschel kandidiert 2017 als Kommunist für die Bundestagswahl.

Als wir damals zum ersten Mal gewählt wurden, haben wir mit verschiedenen Aktionen für einen kommunalen Busverkehr und gegen die ständigen Fahrpreiserhöhungen die Öffentlichkeit motiviert. Viele Aufgaben, die von Bund und Land beschlossen werden, müssen in den Städten und Gemeinden umgesetzt werden. Bund und Land halten sich mit der Finanzierung zurück, so dass viele Kommunen mehr und mehr in finanzielle Not geraten und so ihre Aufgaben kaum noch umsetzen können. Aufgaben sind z.B. die Bereitstellung ausreichender Kindergartenplätze, Schulen, Nahverkehr, Friedhöfe, Straße usw. Heute kämpfen wir in Heidenheim immer noch für einen attraktiven, bezahlbaren, kommunalen Nahverkehr. Seit 20 Jahren wird die Gewerbesteuer, eine Haupteinnahmequelle für die Kommunen, nicht erhöht. Wir stellen dafür immer wieder einen Antrag im Gemeinderat. Die Versorgung mit Gas, Strom und Wasser ist eine wichtige Grundlage für die Menschen. Wir verlangen, dass die Stadtwerke AG in kommunale Hand und damit die Preisgestaltung öffentlich gemacht wird. Politischer Schwerpunkt für uns ist der kommunale und damit bezahlbare Wohnungsbau und die Erstellung eines Armutsberichtes. Alles das scheitert letztendlich an der CDU und der SPD, die lieber für die Reichen Gelder locker machen und den Armen den letzten Cent aus der Tasche ziehen.

Hier geht’s zur aktuellen Haushaltsrede von Reinhardt im Heidheimer Stadtrat.

 

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Solidarität mit den Kämpfenden KollegInnen bei GE in Mannheim!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Seit 1988 müsst ihr mit eurem Betriebsrat, euren Vertrauensleuten und der IG Metall um eure Arbeitsplätze kämpfen. Von BBC über ABB, von Alstom bis zu GE habt ihr den Kampf erfolgreich geführt.

Bild: IG-Metall Mannheim

Bild: IG-Metall Mannheim

Wir, die DKP Baden Württemberg, unterstützen euren Kampf und stehen solidarisch auf eurer Seite. Euer Widerstand gegen die kapitalistischen Großkonzerne hat Vorbildfunktion für die Arbeiterklasse – weit über Mannheim hinaus.

Eine entscheidende Frage, neben der Einheit von Belegschaft und IG Metall und Eures öffentlichen Auftretens, ist auch eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dies kann bundesweit Arbeitsplätze erhalten.

Euer Motto – Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren – gilt für alle Kämpfe der Arbeiterklasse. Wir wünschen Euch Durchhaltevermögen und revolutionäre Klugheit in diesem Kampf. Kolleginnen und Kollegen – Kämpft weiter!

Die Kommunistinnen und Kommunisten stehen an Eurer Seite.

(Beschlossen von der DKP Bezirksmitgliederversammlung am 22.10.2016 in Mannheim)

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Bericht: „Den Klassenkampf wählen“

Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg nimmt Kurs auf Bundestagswahl 2017
Bericht aus der UZ

18911Die BMV der DKP Baden-Württemberg am 22. Oktober im Mannheimer Arbeiterviertel Schönau stand ganz im Zeichen der Kandidatur zur Bundestagswahl 2017. Die vom Bezirksvorstand vorgelegte Kampagnenplanung wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Der Bezirk tritt damit im kommenden Jahr mit einer Landesliste zur Wahl an. Im beschlossenen Dokument wurden die Zielstellungen festgelegt: Schaffung von Klassenbewusstsein und Stärkung der DKP. Dazu soll natürlich die Unterschriftensammlung genutzt werden. Für die heiße Phase des Wahlkampfes bereitet die Bezirksorganisation Aktionen vor. Damit sollen Angebote geschaffen werden, damit sich mehr Menschen in den Widerstand gegen die Herrschende Politik einbringen können. Gemäß den strengen Vorgaben der Bundeswahlleitung wurde eine Landesliste mit 10 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt.

In der vorherigen Generaldebatte im Anschluss an die Referate des Bezirksvorsitzenden Björn Blach und des stellv. Parteivorsitzenden Hans-Peter Brenner standen vor allem zwei Themen im Vordergrund. Zum einen wurde Diskussionsbedarf in der Strategiedebatte angemeldet. Zum anderen wurde der Umgang mit der Fraktion des sog. „kommunistische Netzwerk“ diskutiert. Hintergrund bildete der Beschluss der 5. Tagung des PV und seine Einschätzung: „Aus unserer Sicht ist die Fraktionsbildung abgeschlossen.“

Die SDAJ richtete ein kämpferisches Grußwort an die Versammlung. Darin betonte der Jugendverband die historische und ideologische Verbundenheit und das aufeinander angewiesen sein. Zudem hatte sie einen Erfolg zu vermelden: Die Neugründung einer SDAJ-Gruppe in Mannheim. Neben der Jugend kommt auch den älteren Parteimitgliedern eine gewichtige Rolle in der politischen Arbeit zu. Für diejenigen Genossinnen und Genossen, die zwischen 1929 und 1949 Mitglied der kommunistischen Bewegung wurden, verlieh der Bezirksvorstand Ehrenurkunden für langjährige Mitgliedschaft.

Zum Abschluss der Versammlung wurde eine Solidaritätsadresse an die kämpfende Belegschaft des Alstom-Werks in Mannheim verabschiedet: „Wir, die DKP Baden Württemberg, unterstützen euren Kampf und stehen solidarisch auf eurer Seite. Euer Widerstand gegen die kapitalistischen Großkonzerne hat Vorbildfunktion für die Arbeiterklasse – weit über Mannheim hinaus.“

Jens Kany (Kürzel: kaj)

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Gemeinsam gegen Krieg!

2016 Friedensdemo BerlinAm 8.Oktober fand in Berlin die große Friedensdemo statt. Mehr als 8000 Teilnehmer konnten die Initiatoren der Friedensdemo begrüßen. Auf dem Foto sind Konni Lopau (Stuttgart) und Reinhard Püschel (Heidenheim) im Block der DKP zu sehen. Beide kandidieren für die Bundestagswahl 2017.

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Video // 60 Jahre KPD-Verbot

Unser Tübinger Genosse Gerhard Bialas hat das KPD-Verbot 1956 als Zeitzeuge miterlebt. Seit 1951 wird er vom Verfassungsschutz beobachtet. Seine Lebensgeschichte zeigt: Auch heute noch sind wir als Kommunisten – so wie alle Menschen, die in diesem Land gegen den Kapitalismus kämpfen – von Repression und Verfolgung betroffen. Dagegen wollen wir nach 60 Jahren KPD-Verbot am 10. September 2016 gemeisnam mit euch in Karlsruhe auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Repression setzen! Kommt zur Demo!

Hier geht’s zum Flugblatt als PDF

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Heraus zum Anti-Kriegstag am 1. September!

Antikriegsinfo-3-2016-rot.inddAm 1. September gehen überall in Deutschland Menschen gegen die Kriege der NATO auf die Straße. Diese Kriege sind die Fluchtursache Nr. 1 – bekämpfen wir gemeinsam die Kriegstreiber und Fluchtverursacher, nicht die Flüchtlinge! Hier gibt es die aktuelle Anti-Kriegs-Info als PDF zum Download.

Auch in Baden-Württemberg wird es in zahlreichen Städten Aktionen rund um den Anti-Kriegstag geben. Achtet auf weitere Ankündigungen und werdet in euren Städten aktiv!

Alle Infos zu den Aktivitäten des DGB im Ländle findet ihr hier.

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